Monat: Mai 2019

Der Berlin-Kompass der CDU-Fraktion Berlin.

Mit ihm verorten wir uns fest auf der politischen Landkarte Berlins:

  • Vier Leitwerte, die uns stets den Weg weisen
  • Vier Grundkoordinaten, die uns Halt geben
  • Vier Schwerpunkte, die wir besonders im Blick haben
Damit sind wir immer: Auf Kurs für Berlin.

So funktioniert der Berlin-Kompass

So funktioniert der Berlin-Kompass

Präambel

„Günstige Winde kann nur der nutzen, der weiß, wohin er will“ (Oscar Wilde)

Mit unserem Leitbild nehmen wir als größte Oppositionsfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine Verortung auf der politischen Landkarte Berlins vor. In einer immer komplexeren Welt kommt es auf eine klare Orientierung an. Denn nur wer seine inneren Überzeugungen kennt und sich von ihnen leiten lässt, kann unsere Stadt heute und in Zukunft erfolgreich gestalten.

Welche Werte leiten uns? Welche Grundkoordinaten geben uns Halt? Welche politischen Schwerpunkte setzt christdemokratische Politik im Berliner Abgeordnetenhaus? Diese Fragen haben wir als CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten in einem intensiven Prozess bearbeitet. Ergebnis vieler Diskussionen in

Arbeitsgruppen und von Gesprächen mit zahlreichen Vertretern der Berliner Stadtgesellschaft ist ein stabiles Wertegerüst: Heimat bedeutet für uns Zugehörigkeit. Wir stehen für  ein familienfreundliches Berlin, wo das hohe Gut der Freiheit geschätzt wird und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle steht. Die CDU-Fraktion handelt verantwortungsbewusst, ist geleitet von politischer Vernunft, will den berechtigten Interessen aller Berlinerinnen und Berliner eine Stimme geben und das Miteinander in unserer Stadtgesellschaft stärken.

Unter der aktuellen linken Landesregierung geschieht vielfach das Gegenteil: SPD, Linke und Grüne haben keine klare politische Linie, handeln an den Alltagssorgen der Berliner vorbei und steuern das Schiff konsequent in die falsche Richtung. Wir möchten das Ruder herumreißen und Berlin wieder auf einen guten und in die Zukunft gerichteten Kurs bringen. Mit klarem Kompass und unseren politischen Zielen vor Augen wird uns dies gelingen!

Präambel

„Günstige Winde kann nur der nutzen, der weiß, wohin er will“ (Oscar Wilde)

Mit unserem Leitbild nehmen wir als größte Oppositionsfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine Verortung auf der politischen Landkarte Berlins vor. In einer immer komplexeren Welt kommt es auf eine klare Orientierung an. Denn nur wer seine inneren Überzeugungen kennt und sich von ihnen leiten lässt, kann unsere Stadt heute und in Zukunft erfolgreich gestalten.

Welche Werte leiten uns? Welche Grundkoordinaten geben uns Halt? Welche politischen Schwerpunkte setzt christdemokratische Politik im Berliner Abgeordnetenhaus? Diese Fragen haben wir als CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten in einem intensiven Prozess bearbeitet. Ergebnis vieler Diskussionen in Arbeitsgruppen und von Gesprächen mit zahlreichen Vertretern der Berliner Stadtgesellschaft ist ein stabiles Wertegerüst: Heimat bedeutet für uns Zugehörigkeit. Wir stehen für  ein familienfreundliches Berlin, wo das hohe Gut der Freiheit geschätzt wird und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle steht. Die CDU-Fraktion handelt verantwortungsbewusst, ist geleitet von politischer Vernunft, will den berechtigten Interessen aller Berlinerinnen und Berliner eine Stimme geben und das Miteinander in unserer Stadtgesellschaft stärken.

Unter der aktuellen linken Landesregierung geschieht vielfach das Gegenteil: SPD, Linke und Grüne haben keine klare politische Linie, handeln an den Alltagssorgen der Berliner vorbei und steuern das Schiff konsequent in die falsche Richtung. Wir möchten das Ruder herumreißen und Berlin wieder auf einen guten und in die Zukunft gerichteten Kurs bringen. Mit klarem Kompass und unseren politischen Zielen vor Augen wird uns dies gelingen!

Leitwerte

Unsere Leitwerte leiten uns bei unserer Arbeit an
und weisen uns den Weg.

Grundkoordinaten

Unsere Grundkoordinaten geben uns Halt, ihnen fühlen wir uns stets besonders verpflichtet.

Schwerpunkte

Unsere Schwerpunkte für Berlin, die wir besonders im Blick haben.

Leitwerte

Unsere Leitwerte leiten uns bei unserer Arbeit an und weisen uns den Weg.

Grundkoordinaten

Unsere Grundkoordinaten geben uns Halt, ihnen fühlen wir uns stets besonders verpflichtet.

Schwerpunkte

Unsere Schwerpunkte für Berlin, die wir besonders im Blick haben.

Unsere Abgeordneten für Berlin

Tim Zeelen

Mario Czaja

E. Demirbüken-Wegner

Michael Dietmann

Burkard Dregger

Stefan Evers

Danny Freymark

Oliver Friederici

Christian Goiny

Florian Graf

Adrian Grasse

Christian Gräff

Christian Hausmann

Frank Henkel

Robbin Juhnke

Claudio Jupe

Stephan Lenz

Heiko Melzer

Maik Penn

Sven Rissmann

Stephan Schmidt

Jürn Jakob Schultze-Berndt

Cornelia Seibeld

Roman Simon

Stephan Standuß

Andreas Statzkowski

Dirk Stettner

Peter Trapp

Katrin Vogel

Kurt Wansner

Unsere Abgeordneten
für Berlin

Christian Goiny

Mario Czaja

E. Demirbüken-Wegner

Michael Dietmann

Burkard Dregger

Stefan Evers

Danny Freymark

Oliver Friederici

Adrian Grasse

Christian Hausmann

Christian Gräff

Frank Henkel

Florian Graf

Robbin Juhnke

Claudio Jupe

Stephan Lenz

Heiko Melzer

Maik Penn

Sven Rissmann

Stephan Schmidt

Jürn Jakob Schultze-Berndt

Cornelia Seibeld

Roman Simon

Stephan Standuß

Andreas Statzkowski

Dirk Stettner

Peter Trapp

Katrin Vogel

Kurt Wansner

Tim Zeelen

Verantwortung heißt an morgen denken.

Eine Politik, die verantwortungsvoll handelt, denkt an die Sorgen und Nöte der heute in Berlin lebenden Menschen, genauso wie an die Anliegen der nächsten Generationen. Deshalb achten wir stets darauf, dass solide gehaushaltet wird und machen keine Versprechen, die wir nicht einhalten können. Wir wissen, dass eine starke Wirtschaft Grundvoraussetzung dafür ist, dass Berlin auch in Zukunft eine lebenswerte und vielfältige Stadt bleibt. Unser politisches Handeln ist geleitet von Pflichtbewusstsein und Verlässlichkeit. Wir berücksichtigen komplexe Sachlagen, erliegen keinen populistischen Verlockungen und stehen für eine harte, aber sachliche Auseinandersetzung mit unseren politischen Wettbewerbern. Unserem christlichen Menschenbild folgend, übernehmen wir Verantwortung für uns selbst und kümmern uns im Verein, in der Nachbarschaft oder in der Kirche um unsere Nächsten. Um unsere Schöpfung zu bewahren, besitzt der Natur- und Umweltschutz bei uns einen hohen Stellenwert.

Verantwortung heißt an morgen denken.

Eine Politik, die verantwortungsvoll handelt, denkt an die Sorgen und Nöte der heute in Berlin lebenden Menschen, genauso wie an die Anliegen der nächsten Generationen. Deshalb achten wir stets darauf, dass solide gehaushaltet wird und machen keine Versprechen, die wir nicht einhalten können. Wir wissen, dass eine starke Wirtschaft Grundvoraussetzung dafür ist, dass Berlin auch in Zukunft eine lebenswerte und vielfältige Stadt bleibt. Unser politisches Handeln ist geleitet von Pflichtbewusstsein und Verlässlichkeit. Wir berücksichtigen komplexe Sachlagen, erliegen keinen populistischen Verlockungen und stehen für eine harte, aber sachliche Auseinandersetzung mit unseren politischen Wettbewerbern. Unserem christlichen Menschenbild folgend, übernehmen wir Verantwortung für uns selbst und kümmern uns im Verein, in der Nachbarschaft oder in der Kirche um unsere Nächsten. Um unsere Schöpfung zu bewahren, besitzt der Natur- und Umweltschutz bei uns einen hohen Stellenwert.

Gerechtigkeit ist, was allen dient.

Eine Politik, die sich nur einer bestimmten Wählergruppe zuwendet, ist mit uns nicht zu machen. Der faire Ausgleich der Interessen genießt bei uns oberste Priorität. Ob zwischen Innen- und Außenbezirken, Jung und Alt, Auto- und Radfahrern: es muss gerecht zugehen in Berlin. Wer morgens früh aufsteht und hart arbeitet, muss am Ende des Monats mehr auf dem Konto haben als derjenige, der trotz bester Gesundheit Zuhause bleibt. Leistung muss sich lohnen – an diese Maxime der sozialen Marktwirtschaft glauben wir fest. Denn eine Gesellschaft kann nur dann gedeihen, wenn jeder seinen Beitrag leistet. Klar ist aber auch: Wer dazu aus guten Gründen nicht in der Lage ist, den fangen wir als Gemeinschaft auf und stehen ihm unterstützend zur Seite.

Gerechtigkeit ist, was allen dient.

Eine Politik, die sich nur einer bestimmten Wählergruppe zuwendet, ist mit uns nicht zu machen. Der faire Ausgleich der Interessen genießt bei uns oberste Priorität. Ob zwischen Innen- und Außenbezirken, Jung und Alt, Auto- und Radfahrern: es muss gerecht zugehen in Berlin. Wer morgens früh aufsteht und hart arbeitet, muss am Ende des Monats mehr auf dem Konto haben als derjenige, der trotz bester Gesundheit Zuhause bleibt. Leistung muss sich lohnen – an diese Maxime der sozialen Marktwirtschaft glauben wir fest. Denn eine Gesellschaft kann nur dann gedeihen, wenn jeder seinen Beitrag leistet. Klar ist aber auch: Wer dazu aus guten Gründen nicht in der Lage ist, den fangen wir als Gemeinschaft auf und stehen ihm unterstützend zur Seite.

Vernunft statt Ideologie.

Unser Verständnis von Politik ist eines der Vernunft, nicht der klientelorientierten Ideologie. Eine Politik mit Maß und Mitte, die verschiedene Interessen klug ausbalanciert und dabei weder großen Utopien nachläuft, noch sich mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner zufrieden gibt. Eine Politik, die Mut und Gestaltungswillen mit Pragmatismus und faktenbasierten Lösungen vereint. Wir sind immer bereit, aus der Vergangenheit zu lernen, uns auf die Gegenwart zu besinnen und dabei die Zukunft fest im Blick zu halten. Bewährtes zu pflegen und die Freude am Fortschritt sind für uns kein Gegensatz. Unsere Maxime ist, Freiräume für Innovationen zu schaffen: Wir möchten die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Berlin so gestalten, dass sich Unternehmen hier möglichst frei entfalten können, ohne dabei die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft aus den Augen zu verlieren. Wir wollen ein Berlin, das erwachsen wird, ohne dabei seine Träume zu vergessen. Ein Berlin, in dem Wachstum und Wohlstand Hand in Hand gehen. Wo Menschen optimistisch nach vorne schauen und unsere Kinder eine gute Zukunft haben.

Vernunft statt Ideologie.

Unser Verständnis von Politik ist eines der Vernunft, nicht der klientelorientierten Ideologie. Eine Politik mit Maß und Mitte, die verschiedene Interessen klug ausbalanciert und dabei weder großen Utopien nachläuft, noch sich mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner zufrieden gibt. Eine Politik, die Mut und Gestaltungswillen mit Pragmatismus und faktenbasierten Lösungen vereint. Wir sind immer bereit, aus der Vergangenheit zu lernen, uns auf die Gegenwart zu besinnen und dabei die Zukunft fest im Blick zu halten. Bewährtes zu pflegen und die Freude am Fortschritt sind für uns kein Gegensatz. Unsere Maxime ist, Freiräume für Innovationen zu schaffen: Wir möchten die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Berlin so gestalten, dass sich Unternehmen hier möglichst frei entfalten können, ohne dabei die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft aus den Augen zu verlieren. Wir wollen ein Berlin, das erwachsen wird, ohne dabei seine Träume zu vergessen. Ein Berlin, in dem Wachstum und Wohlstand Hand in Hand gehen. Wo Menschen optimistisch nach vorne schauen und unsere Kinder eine gute Zukunft haben.

Das Miteinander macht uns stark.

Wir wollen in einer aktiven Stadtgesellschaft leben, die aufeinander achtgibt und füreinander Verantwortung übernimmt. Eine Gemeinschaft, in der Zusammenhalt großgeschrieben wird. Wir machen keine Politik über die Köpfe der Berlinerinnen und Berliner hinweg, sondern hören ihnen aufmerksam zu und begegnen ihnen auf Augenhöhe. Ein starkes Miteinander liegt uns nicht zuletzt aufgrund der leidvollen Geschichte unserer einst geteilten Stadt besonders am Herzen. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer wissen wir es besonders zu schätzen, einander als freie, mündige Bürger zu begegnen. Gemeinschaft im öffentlichen Raum und in der Nachbarschaft zu stärken, Barrieren abzubauen und soziale Teilhabe zu ermöglichen, ist uns deshalb ein besonderes Anliegen. Einbinden, nicht ausgrenzen ist unsere Devise. Unser Ziel ist eine starke Hauptstadt des Miteinanders.

Das Miteinander macht uns stark.

Wir wollen in einer aktiven Stadtgesellschaft leben, die aufeinander achtgibt und füreinander Verantwortung übernimmt. Eine Gemeinschaft, in der Zusammenhalt großgeschrieben wird. Wir machen keine Politik über die Köpfe der Berlinerinnen und Berliner hinweg, sondern hören ihnen aufmerksam zu und begegnen ihnen auf Augenhöhe. Ein starkes Miteinander liegt uns nicht zuletzt aufgrund der leidvollen Geschichte unserer einst geteilten Stadt besonders am Herzen. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer wissen wir es besonders zu schätzen, einander als freie, mündige Bürger zu begegnen. Gemeinschaft im öffentlichen Raum und in der Nachbarschaft zu stärken, Barrieren abzubauen und soziale Teilhabe zu ermöglichen, ist uns deshalb ein besonderes Anliegen. Einbinden, nicht ausgrenzen ist unsere Devise. Unser Ziel ist eine starke Hauptstadt des Miteinanders.

Familie gibt uns Halt.

Wir begreifen Familie als das Fundament unserer Gesellschaft. Menschen, die eine Familie gründen, übernehmen Verantwortung füreinander. Familie gibt uns Halt, vermittelt Werte und ist immer noch der beste Schutz vor Einsamkeit und Altersarmut. Familie schafft Geborgenheit in einer hektischen, oft anonymen Großstadt wie Berlin. Mit mündigen Eltern, die am besten wissen, was gut ist für ihre Kinder. Wir arbeiten dafür, dass Kinder in Berlin die besten Zukunftschancen haben. Dass ältere Menschen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben. Und dass Eltern in der Rushhour des Lebens mit mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf entlastet werden. Und wir stehen für einen hilfsbereiten Staat, der dort unterstützt, wo Familie nicht funktioniert; der Kinder schützt und auch die besonderen Herausforderungen allein- und getrennt erziehender Eltern im Blick hat. Wir möchten, dass Familien gerne in Berlin leben. Deshalb arbeiten wir leidenschaftlich jeden Tag daran, unsere Stadt für alle Berliner, egal ob groß oder klein, noch ein Stück familienfreundlicher zu machen.

Familie gibt uns Halt.

Wir begreifen Familie als das Fundament unserer Gesellschaft. Menschen, die eine Familie gründen, übernehmen Verantwortung füreinander. Familie gibt uns Halt, vermittelt Werte und ist immer noch der beste Schutz vor Einsamkeit und Altersarmut. Familie schafft Geborgenheit in einer hektischen, oft anonymen Großstadt wie Berlin. Mit mündigen Eltern, die am besten wissen, was gut ist für ihre Kinder. Wir arbeiten dafür, dass Kinder in Berlin die besten Zukunftschancen haben. Dass ältere Menschen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben. Und dass Eltern in der Rushhour des Lebens mit mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf entlastet werden. Und wir stehen für einen hilfsbereiten Staat, der dort unterstützt, wo Familie nicht funktioniert; der Kinder schützt und auch die besonderen Herausforderungen allein- und getrennt erziehender Eltern im Blick hat. Wir möchten, dass Familien gerne in Berlin leben. Deshalb arbeiten wir leidenschaftlich jeden Tag daran, unsere Stadt für alle Berliner, egal ob groß oder klein, noch ein Stück familienfreundlicher zu machen.

Heimat bedeutet Zugehörigkeit.

Heimat ist der Ort, wo man sich zuhause fühlt, einander versteht und durch deutsche Sprache und unsere gemeinsamen Werte verbunden ist. Wo Weltoffenheit und Heimatliebe kein Widerspruch, sondern zwei Seiten derselben Medaille sind. Wo man die Dinge klar und frei nach Schnauze anspricht. Unser Berlin ist geprägt durch die bewegte Geschichte einer lang geteilten Stadt. Eine pulsierende Metropole, in der Straßenmusik Kult, die Philharmonie Weltklasse und Kunst stets nur eine Frage der Perspektive ist. In der Kreativwirtschaft, Forschung und Clubszene auf lokale Sportvereine, eine lebhafte Kleingartenkultur und Tanzcafés treffen. Eine Stadt, in der Menschen verschiedenster Herkunft in guter Nachbarschaft zu Hause sind, in der kein Stadtteil dem anderen gleicht und man stolz darauf ist, die deutsche Hauptstadt zu sein.

Heimat bedeutet Zugehörigkeit.

Heimat ist der Ort, wo man sich zuhause fühlt, einander versteht und durch deutsche Sprache und unsere gemeinsamen Werte verbunden ist. Wo Weltoffenheit und Heimatliebe kein Widerspruch, sondern zwei Seiten derselben Medaille sind. Wo man die Dinge klar und frei nach Schnauze anspricht. Unser Berlin ist geprägt durch die bewegte Geschichte einer lang geteilten Stadt. Eine pulsierende Metropole, in der Straßenmusik Kult, die Philharmonie Weltklasse und Kunst stets nur eine Frage der Perspektive ist. In der Kreativwirtschaft, Forschung und Clubszene auf lokale Sportvereine, eine lebhafte Kleingartenkultur und Tanzcafés treffen. Eine Stadt, in der Menschen verschiedenster Herkunft in guter Nachbarschaft zu Hause sind, in der kein Stadtteil dem anderen gleicht und man stolz darauf ist, die deutsche Hauptstadt zu sein.

Aus Liebe zur Freiheit.

Als Berliner haben wir eine besondere emotionale Verbindung zur Freiheit. Die leidvollen Erfahrungen einer lange geteilten Stadt haben uns sensibel gemacht für öde Gleichmacherei und vorgekautes Denken. Wir sind dankbar dafür, unser Glück in die eigene Hand nehmen zu dürfen und unseren Alltag selbstbestimmt zu gestalten, ohne dabei vom Staat einen bestimmten Lebensentwurf vorgegeben zu bekommen. Dazu gehört auch, dass wir gerne in einer Stadt leben, wo jeder sein darf, wie er mag, solange er die Freiheit des Anderen nicht einschränkt. Denn zur persönlichen Freiheit gehört ebenso Toleranz und Respekt für unsere Mitmenschen, egal welchen Alters, welcher Herkunft oder mit  welchem Geldbeutel. Berlin ist die Stadt der vielen Möglichkeiten, immer im Werden, niemals im Sein. Dieses besondere Gefühl der Freiheit ist es, um das uns die ganze Welt beneidet und das es auch in Zukunft wert ist, sich dafür mit ganzer Kraft einzusetzen.

Aus Liebe zur Freiheit.

Als Berliner haben wir eine besondere emotionale Verbindung zur Freiheit. Die leidvollen Erfahrungen einer lange geteilten Stadt haben uns sensibel gemacht für öde Gleichmacherei und vorgekautes Denken. Wir sind dankbar dafür, unser Glück in die eigene Hand nehmen zu dürfen und unseren Alltag selbstbestimmt zu gestalten, ohne dabei vom Staat einen bestimmten Lebensentwurf vorgegeben zu bekommen. Dazu gehört auch, dass wir gerne in einer Stadt leben, wo jeder sein darf, wie er mag, solange er die Freiheit des Anderen nicht einschränkt. Denn zur persönlichen Freiheit gehört ebenso Toleranz und Respekt für unsere Mitmenschen, egal welchen Alters, welcher Herkunft oder mit  welchem Geldbeutel. Berlin ist die Stadt der vielen Möglichkeiten, immer im Werden, niemals im Sein. Dieses besondere Gefühl der Freiheit ist es, um das uns die ganze Welt beneidet und das es auch in Zukunft wert ist, sich dafür mit ganzer Kraft einzusetzen.

Recht & Ordnung: Berlin in sicherer Hand.

Für ein Leben in Frieden und Freiheit sind klare Regeln, die für alle gelten, unabdingbar. Sie sind der Anker unserer Demokratie und Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Die Menschen in unserer Stadt müssen sich darauf verlassen können, dass der Staat sie beschützt. Rechtsfreie Räume dulden wir nicht. Wir verteidigen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung entschlossen und lehnen jede Form des Extremismus ab. Personen und Organisationen, die unsere staatliche Ordnung und unsere Grundwerte infrage stellen, treten wir wehrhaft gegenüber. Der Staat muss für geordnete Verhältnisse sorgen und den rechtsstaatlichen Rahmen achten. Enteignungen von Privateigentum stellen einen eklatanten Eingriff in unsere Grundrechte dar. Neben der konsequenten Durchsetzung von Recht und Gesetz gehören dazu auch eine moderne, bürgerfreundliche Verwaltung und ein gepflegtes und sauberes Stadtbild.

Recht & Ordnung: Berlin in sicherer Hand.

Für ein Leben in Frieden und Freiheit sind klare Regeln, die für alle gelten, unabdingbar. Sie sind der Anker unserer Demokratie und Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Die Menschen in unserer Stadt müssen sich darauf verlassen können, dass der Staat sie beschützt. Rechtsfreie Räume dulden wir nicht. Wir verteidigen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung entschlossen und lehnen jede Form des Extremismus ab. Personen und Organisationen, die unsere staatliche Ordnung und unsere Grundwerte infrage stellen, treten wir wehrhaft gegenüber. Der Staat muss für geordnete Verhältnisse sorgen und den rechtsstaatlichen Rahmen achten. Enteignungen von Privateigentum stellen einen eklatanten Eingriff in unsere Grundrechte dar. Neben der konsequenten Durchsetzung von Recht und Gesetz gehören dazu auch eine moderne, bürgerfreundliche Verwaltung und ein gepflegtes und sauberes Stadtbild.

Sicherheit als Grundlage.

Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und Frieden und Kernaufgabe des Staates. Die Menschen sollen sich in Berlin ohne Angst vor Straftaten und Gewalt sicher fühlen. Der rot-rot-grüne Senat setzt die Sicherheit Berlins immer wieder aufs Spiel. Dringend erforderliche Befugnisse wie die Schleierfahndung werden der Polizei vorenthalten, obwohl sie bundesweit Standard sind. Linke und Grüne wollen den Verfassungsschutz abschaffen und ignorieren offenkundigen Linksextremismus in unserer Stadt. Selbst abgelehnte, mehrfach straffällige Asylbewerber sollen nicht mehr in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Dies alles ist für uns unverantwortlich. Wir werben für mehr Videoaufklärung an öffentlichen Plätzen, möchten terroristische Gefährder länger in Gewahrsam nehmen und wollen Polizei, Feuerwehr und Verfassungsschutz insgesamt stärken. Darüber hinaus wollen wir Aussteigerprogramme für Extremisten, Vermummungsverbote sowie die Ausrüstung von Polizisten mit Tasern und Bodycams. Für ein sicheres Berlin steht vor allem die CDU-Fraktion Berlin.

Sicherheit als Grundlage.

Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und Frieden und Kernaufgabe des Staates. Die Menschen sollen sich in Berlin ohne Angst vor Straftaten und Gewalt sicher fühlen. Der rot-rot-grüne Senat setzt die Sicherheit Berlins immer wieder aufs Spiel. Dringend erforderliche Befugnisse wie die Schleierfahndung werden der Polizei vorenthalten, obwohl sie bundesweit Standard sind. Linke und Grüne wollen den Verfassungsschutz abschaffen und ignorieren offenkundigen Linksextremismus in unserer Stadt. Selbst abgelehnte, mehrfach straffällige Asylbewerber sollen nicht mehr in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Dies alles ist für uns unverantwortlich. Wir werben für mehr Videoaufklärung an öffentlichen Plätzen, möchten terroristische Gefährder länger in Gewahrsam nehmen und wollen Polizei, Feuerwehr und Verfassungsschutz insgesamt stärken. Darüber hinaus wollen wir Aussteigerprogramme für Extremisten, Vermummungsverbote sowie die Ausrüstung von Polizisten mit Tasern und Bodycams. Für ein sicheres Berlin steht vor allem die CDU-Fraktion Berlin.

Beste Bildung für Berlin.

Wir wollen die besten Schulen in Berlin, damit alle jungen Berlinerinnen und Berliner die Chance auf eine gute Zukunft haben. Dafür brauchen wir vor allem mehr qualifizierte Lehrer, verlässliche pädagogische Konzepte und Schulgebäude, die gut in Schuss sind. Jedes Kind hat unterschiedliche Begabungen und Fähigkeiten. Deshalb sprechen wir uns für eine individuelle Förderung von Schülern mit belastbaren Leistungsstandards und unterschiedlichen Schulformen aus. Es muss endlich Schluss sein mit Lehrermangel, Unterrichtsausfall und fehlenden Schulabschlüssen. Die Grundlagen für einen erfolgreichen Schulbesuch werden bereits in der Kita gelegt. Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder in staatlichen Einrichtungen in guter Hand sind. Der Kitaplatz-Ausbau darf nicht zu einer Verschlechterung der Betreuung führen. Für uns gilt: Qualität und Quantität. Wir sind bereit, in die Zukunft unserer Kinder zu investieren.

Beste Bildung für Berlin.

Wir wollen die besten Schulen in Berlin, damit alle jungen Berlinerinnen und Berliner die Chance auf eine gute Zukunft haben. Dafür brauchen wir vor allem mehr qualifizierte Lehrer, verlässliche pädagogische Konzepte und Schulgebäude, die gut in Schuss sind. Jedes Kind hat unterschiedliche Begabungen und Fähigkeiten. Deshalb sprechen wir uns für eine individuelle Förderung von Schülern mit belastbaren Leistungsstandards und unterschiedlichen Schulformen aus. Es muss endlich Schluss sein mit Lehrermangel, Unterrichtsausfall und fehlenden Schulabschlüssen. Die Grundlagen für einen erfolgreichen Schulbesuch werden bereits in der Kita gelegt. Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder in staatlichen Einrichtungen in guter Hand sind. Der Kitaplatz-Ausbau darf nicht zu einer Verschlechterung der Betreuung führen. Für uns gilt: Qualität und Quantität. Wir sind bereit, in die Zukunft unserer Kinder zu investieren.

Für bezahlbares Wohnen.

Berlin wächst. Dieses Wachstum muss gestaltet werden, damit die Berlinerinnen und Berliner weiter eine lebenswerte und bezahlbare Stadt Berlin haben. Wir wollen, dass sich die Berliner ihre Stadt auch in Zukunft leisten können. Dies ist nur möglich, wenn genug Neubauwohnungen entstehen, damit der Druck auf dem Wohnungsmarkt nicht weiter steigt und Mieten stabil bleiben. Berlin war und ist eine Mieterstadt und sie wird das noch auf lange Sicht bleiben. Die Berliner Politik muss dieser Herausforderung gerecht werden. Ohne dabei populistischen Rufen nach Enteignungen von Privateigentum den Mund zu reden, die keine einzige neue Wohnung schaffen und klar verfassungswidrig sind. Schon lange fordern wir, dass landeseigene Baugrundstücke auch Wohnungsbaugenossenschaften übertragen werden, dass Verfahren für Baugenehmigungen verkürzt und bürokratische Hürden abgebaut werden. Mit dem Berliner Mietergeld haben wir ein Konzept vorgelegt, das Haushalte mit unteren und mittleren Einkommen besser vor Mietsteigerungen schützt und das den Wohnungsbau ankurbelt. Damit wird Berlin eine lebenswerte Stadt bleiben.

Für bezahlbares Wohnen.

Berlin wächst. Dieses Wachstum muss gestaltet werden, damit die Berlinerinnen und Berliner weiter eine lebenswerte und bezahlbare Stadt Berlin haben. Wir wollen, dass sich die Berliner ihre Stadt auch in Zukunft leisten können. Dies ist nur möglich, wenn genug Neubauwohnungen entstehen, damit der Druck auf dem Wohnungsmarkt nicht weiter steigt und Mieten stabil bleiben. Berlin war und ist eine Mieterstadt und sie wird das noch auf lange Sicht bleiben. Die Berliner Politik muss dieser Herausforderung gerecht werden. Ohne dabei populistischen Rufen nach Enteignungen von Privateigentum den Mund zu reden, die keine einzige neue Wohnung schaffen und klar verfassungswidrig sind. Schon lange fordern wir, dass landeseigene Baugrundstücke auch Wohnungsbaugenossenschaften übertragen werden, dass Verfahren für Baugenehmigungen verkürzt und bürokratische Hürden abgebaut werden. Mit dem Berliner Mietergeld haben wir ein Konzept vorgelegt, das Haushalte mit unteren und mittleren Einkommen besser vor Mietsteigerungen schützt und das den Wohnungsbau ankurbelt. Damit wird Berlin eine lebenswerte Stadt bleiben.

Verkehr gerecht gestalten.

Berlin wächst rasant. Das spüren wir täglich auf unseren Straßen, aber auch in Bussen und Bahnen, wo es deutlich voller geworden ist. Die massiven Verkehrsprobleme, die daraus entstehen, lassen sich nur gemeinsam und mit guten Ideen lösen, ohne die Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen. Deshalb möchten wir die Grüne Welle und weniger Staus statt neue Behinderungen durch Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen. Wir sagen bewusst Ja zu mehr sicheren Radwegen, vor allem auf den Nebenstraßen, aber nicht zu Lasten von Gehsteigen oder Parkplätzen. Wir möchten kürzere Taktzeiten für Busse und bessere Anbindung der Außenbezirke durch den Ausbau von S- und U-Bahnen. Und wir fordern eine Ausweitung der Tarifzone B bis zum ersten Bahnhof hinter der Stadtgrenze, damit Pendler früher auf die Bahn umsteigen und keine Anwohnerstraßen am Stadtrand zuparken. Und schließlich muss auch der Dauerärger mit Baustellen endlich angepackt werden. Berlin braucht nicht noch mehr Staus und Chaos, sondern eine ausgewogene und klimafreundliche Verkehrspolitik, die unserer wachsenden Stadt gerecht wird.

Verkehr gerecht gestalten.

Berlin wächst rasant. Das spüren wir täglich auf unseren Straßen, aber auch in Bussen und Bahnen, wo es deutlich voller geworden ist. Die massiven Verkehrsprobleme, die daraus entstehen, lassen sich nur gemeinsam und mit guten Ideen lösen, ohne die Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen. Deshalb möchten wir die Grüne Welle und weniger Staus statt neue Behinderungen durch Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen. Wir sagen bewusst Ja zu mehr sicheren Radwegen, vor allem auf den Nebenstraßen, aber nicht zu Lasten von Gehsteigen oder Parkplätzen. Wir möchten kürzere Taktzeiten für Busse und bessere Anbindung der Außenbezirke durch den Ausbau von S- und U-Bahnen. Und wir fordern eine Ausweitung der Tarifzone B bis zum ersten Bahnhof hinter der Stadtgrenze, damit Pendler früher auf die Bahn umsteigen und keine Anwohnerstraßen am Stadtrand zuparken. Und schließlich muss auch der Dauerärger mit Baustellen endlich angepackt werden. Berlin braucht nicht noch mehr Staus und Chaos, sondern eine ausgewogene und klimafreundliche Verkehrspolitik, die unserer wachsenden Stadt gerecht wird.